Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Steuern & Bilanzen
beck-personal-portal
beck-shop
beck-akademie
beck-stellenmarkt
beck-aktuell
beck-community
Suche:
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Suchbereich
Mein
Mein beck-online
★
Nur in Favoriten
Menü
Menü
Startseite
Bestellen
Module suchen
Service
Anmelden
GRUR
2000
Heft 5 (Seite 355-456)
Aufsätze
Meier-Beck: Aktuelle Fragen des Patentverletzungsverfahrens
Nieder: Ausscheidung und Teilung im deutschen Patentrecht
Grabrucker: Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts - Teil II: Markenrecht
D. Markenrecht
I. Neue Markenformen
1. Probleme des Eintragungsverfahrens
2. Die Positionsmarke
3. Farbmarken
3.1. Abstrakte Farbkombinationsmarken als Hausfarbenmarken
3.2. Farbige Bildmarken
4. Dreidimensionale Marken
4.1. Schutzunfähige dreidimensionale Darstellungen
4.2. Schutzfähige dreidimensionale Darstellungen
5. Kombinationsmarken
6. Weitere neue Markenformen
II. Absolute Schutzfähigkeit
1. Buchstaben
2. Buchstaben-/Zahlenkombinationen
3. Zahlen
4. Wortmarken
4.1. Umgangswörter, Werbewörter, Werbeschlagworte
4.1.1. Zu Auslegungsfragen von § 8 Abs. 2 MarkenG
4.1.1.1. § 8 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG
4.1.1.2. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG
4.1.1.3. § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG
4.1.2. Schutzfähigkeit war demnach angenommen worden für:
4.1.3. Schutzunfähigkeit war angenommen worden für:
4.1.4. Sonstiges
4.1.5. Zum Verhältnis von § 8 Abs. 2 zu § 23 Nr. 2 MarkenG
4.2. Abwandlung von Fachbegriffen
4.3. Werbeslogans
4.3.1. Für schutzfähig wurden gehalten:
4.3.2. Für nicht schutzfähig wurden gehalten:
4.4. Wortzusammensetzungen
4.5. Geographische Herkunftsbezeichnungen
4.6. Sonstiges
5. Dienstleistungen/Hilfsdienstleistungen
III. Kollisionsfälle
1. Ähnlichkeit von Waren und/oder Dienstleistungen
2. Ähnlichkeit von Waren
3. Fragen der Benutzung
3.1. Verfahrensrechtliche Behandlung der Nichtbenutzungseinrede
3.2. Art der Benutzung
4. Sonstige Kollisionsprobleme
4.1. Unmittelbare Verwechslungsgefahr
4.2. Verwechslungsgefahr durch gedankliche Verbindung
4.3. Mittelbare Verwechslungsgefahr
4.4. Kennzeichnungskraft
IV. Verfahrensrecht
1. Fragen des Eintragungsverfahrens
2. Zu Kosten und Gebührenfragen
3. Sonstiges
GRUR 2000, 366
Aus der Rechtsprechung des Bundespatentgerichts - Teil II: Markenrecht
Aufsatz von Marianne Grabrucker
Bestellen
Module suchen
Kündigen
Service
Impressum
Datenschutz
Datenschutz-Einstellungen
AGB
Karriere
© 2024
Module suchen