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GRUR
2001
Heft 12 (Seite 1065-1184)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Unterscheidungskraft einer Wortverbindung
EuGH: Voraussetzungen für Markeneintragung
BGH: Unterscheidungskraft eines mehrdeutig-englischsprachigen Werbeschlagworts
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Mangelnde Beteiligtenvertretung in Rechtsbeschwerdeverhandlung
BGH: Zur Eintragungsfähigkeit einer Bildmarke mit glatt beschreibender Wortfolge
BGH: Eintragungsfähigkeit einer konturlosen Farbmarke
BGH: Rechtsgrundlose Inanspruchnahme eines Verpackungs-Entsorgungssystems
BGH: Gesamteindruck einer Wort-/Bildmarke
GRUR 2001, 1150
BGH: Unterscheidungskraft eines mehrdeutig-englischsprachigen Werbeschlagworts
Beschluß vom 07.06.2001 - I ZB 20/99
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