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GRUR
2001
Heft 12 (Seite 1065-1184)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Unterscheidungskraft einer Wortverbindung
EuGH: Voraussetzungen für Markeneintragung
BGH: Unterscheidungskraft eines mehrdeutig-englischsprachigen Werbeschlagworts
BGH: Mangelnde Beteiligtenvertretung in Rechtsbeschwerdeverhandlung
BGH: Zur Eintragungsfähigkeit einer Bildmarke mit glatt beschreibender Wortfolge
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Eintragungsfähigkeit einer konturlosen Farbmarke
BGH: Rechtsgrundlose Inanspruchnahme eines Verpackungs-Entsorgungssystems
BGH: Gesamteindruck einer Wort-/Bildmarke
GRUR 2001, 1153
BGH: Zur Eintragungsfähigkeit einer Bildmarke mit glatt beschreibender Wortfolge
Beschluß vom 28.06.2001 - I ZB 58/98
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