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GRUR
2001
Heft 6 (Seite 457-544)
Rechtsprechung
Markenrecht
BGH: Warenähnlichkeit bei Wein und Mineralwasser
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BPatG: Zukünftiges Freihaltebedürfnis für Wortmarke im Steuerberatungsdienstleistungssektor
BPatG: Eintragungsfähigkeit eines Werbespruchs
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen übereinstimmenden Markenstammbestandteilen im Arzneimittelbereich
BPatG: Assoziative Verwechslungsgefahr zwischen Marken für Internet-Waren und -Dienstleistungen
BPatG: Widersprüchliche Angaben in Markenanmeldung
OLG München: Entstehung eines Werktitelrechts für Internet-Zeitschrift
OLG Köln: Allgemein üblich gewordener Begriff als Firmenbestandteil
GRUR 2001, 507
BGH: Warenähnlichkeit bei Wein und Mineralwasser
Urteil vom 16.11.2000 - I ZR 34/98
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