Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Steuern & Bilanzen
beck-personal-portal
beck-shop
beck-akademie
beck-stellenmarkt
beck-aktuell
beck-community
Suche:
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Suchbereich
Mein
Mein beck-online
★
Nur in Favoriten
Menü
Menü
Startseite
Bestellen
Module suchen
Service
Anmelden
GRUR
2001
Heft 8 (Seite 689-776)
Rechtsprechung
Markenrecht
BGH: Freihaltebedürfnis einer Berufsbezeichnung
BGH: Darstellung charakteristischer Warenmerkmale in Bildmarke
BGH: Sloganartige Aufforderung als Wortmarke
BPatG: † Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marke
BPatG: Zukünftiges Freihaltebedürfnis für geografische Herkunftsangabe
BPatG: Reichweite des schutzwürdigen Besitzstandes des Vorbenutzers
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
OLG Hamburg: Kennzeichenmäßige Verwendung einer Fremdmarke innerhalb einer Gesamtbezeichnung
GRUR 2001, 744
BPatG: Reichweite des schutzwürdigen Besitzstandes des Vorbenutzers
Beschluß vom 12.12.2000 - 24 W (pat) 232/98
Bestellen
Module suchen
Kündigen
Service
Impressum
Datenschutz
Datenschutz-Einstellungen
AGB
Karriere
© 2024
Module suchen