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GRUR
2001
Heft 8 (Seite 689-776)
Rechtsprechung
Markenrecht
BGH: Freihaltebedürfnis einer Berufsbezeichnung
BGH: Darstellung charakteristischer Warenmerkmale in Bildmarke
BGH: Sloganartige Aufforderung als Wortmarke
BPatG: † Unterscheidungskraft dreidimensionaler Marke
BPatG: Zukünftiges Freihaltebedürfnis für geografische Herkunftsangabe
BPatG: Reichweite des schutzwürdigen Besitzstandes des Vorbenutzers
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
OLG Hamburg: Kennzeichenmäßige Verwendung einer Fremdmarke innerhalb einer Gesamtbezeichnung
GRUR 2001, 744
BPatG: Reichweite des schutzwürdigen Besitzstandes des Vorbenutzers
Beschluß vom 12.12.2000 - 24 W (pat) 232/98
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