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GRUR
2002
Heft 12 (Seite 1009-1096)
Rechtsprechung
Markenrecht
a) Gerichte
EuGH: Geschützte Ursprungsbezeichnung Parmesan
EuGH: Keine Pflicht zum Arzneimittel-Bündelpackungs-Vertrieb
EuGH: Parallelimportzulassungen von Arzneimitteln
BGH: Markenersetzung bei parallelimportierten Arzneimitteln
BGH: Arzneimittel-Parallelimport unter erforderlicher Neu-Umverpackung
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Buchstabenmarken der Versicherungsbranche
BGH: Unterscheidungskraft eines Werbeslogans
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Voraussetzung rechtserhaltender Benutzung bei Identität zwischen Marke und Ware
BGH: Schutz geografischer Herkunftsangabe und Verhältnismäßigkeitsvorbehalt
BGH: Beeinflussung der Unterscheidungskraft nach Pariser Verbandsübereinkunft (PVÜ) und Einverständniserklärung zu Zeitrangverschiebung
BGH: Warengleichartigkeit zwischen Schmuckwaren und Brillengestellen
GRUR 2002, 1070
BGH: Unterscheidungskraft eines Werbeslogans
Beschluß vom 13.06.2002 - I ZB 1/00
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