GRUR 2004, 146 - beck-online

GRUR
- 2004
  - Heft 2 (Seite 89-184)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        a) Gerichte
        EuGH: „Nicht ausschließlich beschreibender Charakter” einer Marke als unzulässiges Kriterium für Eintragungsfähigkeit
        Sachverhalt:
        Gründe:
        Anm. d. Schriftltg.:
        EuG: Freihaltebedürfnis für geografische Herkunftsangabe
        BGH: † Konturlose Farben als Benutzungsmarken
        BGH: Verwechslungsgefahr zwischen konturlosen Farben
        BGH: Beweislastverteilung bei Erschöpfung des Rechts aus der Marke
        OLG Hamburg: Reichweite des Schutzes der Schokoladenmarke „merci, dass es Dich gibt”

GRUR 2004, 146
EuGH: „Nicht ausschließlich beschreibender Charakter” einer Marke als unzulässiges Kriterium für Eintragungsfähigkeit
Urteil vom 23.10.2003 - Rs. C-191/01

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