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GRUR
2004
Heft 3 (Seite 185-272)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Voraussetzungen für Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarke und geografischer Herkunftsangabe
BGH: Verwechslungsgefahr zwischen bekannter Marke und Verletzermarke auch bei Warenähnlichkeit
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Zusammenhängende Schreibweise einer Wortmarke und maßgebliche Sprechweise
BGH: Zusammenhängende Schreibweise einer Wortmarke und maßgebliche Sprechweise
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Marken für Software und elektronisch gestützter Dienstleistung für Finanzsektor
LG Berlin: Voraussetzungen der Markenrechtsverletzung „im geschäftlichen Verkehr”
GRUR 2004, 235
BGH: Verwechslungsgefahr zwischen bekannter Marke und Verletzermarke auch bei Warenähnlichkeit
Urteil vom 30.10.2003 - I ZR 236/97
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