Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Steuern & Bilanzen
beck-personal-portal
beck-shop
beck-akademie
beck-stellenmarkt
beck-aktuell
beck-community
Suche:
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Suchbereich
Mein
Mein beck-online
★
Nur in Favoriten
Menü
Menü
Startseite
Bestellen
Module suchen
Service
Anmelden
GRUR
2004
Heft 8 (Seite 625-712)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Vom inländischen Markenamt zu berücksichtigende Umstände bei Markeneintragung
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
EuGH: Sprachliche Neuschöpfung aus zusammengesetzten beschreibenden Wortbestandteilen
EuGH: Maßgebliche Verkehrskreise zur Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke
BGH: † Fehlender Herkunftshinweis eines Bildzeichens auf dem Arzneimittelsektor
BPatG: Bestimmung der beteiligten Verkehrskreise
OLG Frankfurt a.M.: Verwechslungsgefahr zwischen zitronenförmigen Saftbehältnissen
GRUR 2004, 674
EuGH: Vom inländischen Markenamt zu berücksichtigende Umstände bei Markeneintragung
Urteil vom 12.02.2004 - C-363/99
Bestellen
Module suchen
Kündigen
Service
Impressum
Datenschutz
Datenschutz-Einstellungen
AGB
Karriere
© 2024
Module suchen