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GRUR
2004
Heft 8 (Seite 625-712)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Vom inländischen Markenamt zu berücksichtigende Umstände bei Markeneintragung
EuGH: Sprachliche Neuschöpfung aus zusammengesetzten beschreibenden Wortbestandteilen
EuGH: Maßgebliche Verkehrskreise zur Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: † Fehlender Herkunftshinweis eines Bildzeichens auf dem Arzneimittelsektor
BPatG: Bestimmung der beteiligten Verkehrskreise
OLG Frankfurt a.M.: Verwechslungsgefahr zwischen zitronenförmigen Saftbehältnissen
GRUR 2004, 682
EuGH: Maßgebliche Verkehrskreise zur Beurteilung der Unterscheidungskraft einer Marke
Urteil vom 29.04.2004 - C-371/02
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