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GRUR
2004
Heft 9 (Seite 713-800)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuG: Verwendung des Europa-Emblems in einer Marke
BGH: Geringe Kennzeichnungskraft einer Wort-/Bildmarke für Fußbälle
BGH: Fehlende Unterscheidungskraft einer Wortfolge für Tourismusdienstleistungen
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wortzeichen für Schneidewaren
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Verwechslungsgefahr zwischen Arzneimittelmarken
GRUR 2004, 779
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wortzeichen für Schneidewaren
Urteil vom 29.04.2004 - I ZR 191/01
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