Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Steuern & Bilanzen
beck-personal-portal
beck-shop
beck-akademie
beck-stellenmarkt
beck-aktuell
beck-community
Suche:
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Suchbereich
Mein
Mein beck-online
★
Nur in Favoriten
Menü
Menü
Startseite
Bestellen
Module suchen
Service
Anmelden
GRUR
2004
Heft 10 (Seite 801-888)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Bedingungen für Markenfähigkeit von Farben und Farbzusammenstellungen
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: † Störerhaftung des Internetauktionshauses bei Fremdversteigerungen
BGH: Mittelbare Verwechslungsgefahr zwischen Bekleidungsmarken
BGH: Keine Markenübertragung bei bloßer Verpachtung des Geschäftsvertriebs
BPatG: Schutzfähigkeit abstrakter Farbkombination für Waren des Mineralölsektors
BPatG: Unterscheidungskraft einer sprachregelwidrig gebildeten Wortmarke für Verpflegungsdienstleistungen
BPatG: Unterscheidungskraft einer Wortfolge für Unterhaltungsdienstleistungen
GRUR 2004, 858
EuGH: Bedingungen für Markenfähigkeit von Farben und Farbzusammenstellungen
Urteil vom 24.06.2004 - C-49/02
Bestellen
Module suchen
Kündigen
Service
Impressum
Datenschutz
Datenschutz-Einstellungen
AGB
Karriere
© 2024