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GRUR
2005
Heft 2 (Seite 89-184)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Verwendung eines mit einer Marke ähnlichen Handelsnamens
Zum Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Markenrechtlicher Schutz einer dreidimensionalen Marke mit Schriftzug
BGH: Produktveränderung durch Entsperrung von Mobiltelefonen
BGH: Zulässige Wiederbefüllung von Gaszylindern
BGH: Keine Markenrechtsverletzung bei Werbeeinsatz eines Fremdprodukts
GRUR 2005, 153
EuGH: Verwendung eines mit einer Marke ähnlichen Handelsnamens
Urteil vom 16.11.2004 - C-245/02
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