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GRUR
2005
Heft 5 (Seite 361-448)
Rechtsprechung
Markenrecht
BGH: Unlauterer Behinderungswettbewerb durch Eintragung einer dreidimensionalen Marke für Süßwarenspezialität
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung eines Kartensystems
BGH: Kein markenrechtlicher Schutz für architektonische Gestaltung eines Geschäftsbetriebs
BGH: Anforderungen an den Nachweis der Täuschungsgefahr bei Sittenverstoß
BGH: Verwechslungsgefahr zwischen Farbmarken für Schokoladenerzeugnisse
GRUR 2005, 414
BGH: Unlauterer Behinderungswettbewerb durch Eintragung einer dreidimensionalen Marke für Süßwarenspezialität
Urteil vom 03.02.2005 - I ZR 45/03
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