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GRUR
2005
Heft 5 (Seite 361-448)
Rechtsprechung
Markenrecht
BGH: Unlauterer Behinderungswettbewerb durch Eintragung einer dreidimensionalen Marke für Süßwarenspezialität
BGH: Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung eines Kartensystems
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Kein markenrechtlicher Schutz für architektonische Gestaltung eines Geschäftsbetriebs
BGH: Anforderungen an den Nachweis der Täuschungsgefahr bei Sittenverstoß
BGH: Verwechslungsgefahr zwischen Farbmarken für Schokoladenerzeugnisse
GRUR 2005, 417
BGH: Eintragungsfähigkeit der Bezeichnung eines Kartensystems
Beschluß vom 16.12.2004 - I ZB 12/02
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