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GRUR
- 2005
  - Heft 7 (Seite 529-616)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        a) Gerichte
        BGH: Schutzverweigerungsmitteilung des nationalen Markenamts
        Sachverhalt:
        Gründe:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BGH: Keine bösgläubige Markenanmeldung bei Fortschreibung der eigenen Markenfamilie
        BGH: Humorvoller markenmäßiger Gebrauch einer bekannten Marke
        BPatG: Fehlende Unterscheidungskraft konturloser Farbmarke für Schokoladenerzeugnisse
        BPatG: Fehlende Unterscheidungskraft einer IR-Marke
        BPatG: Veränderung des kennzeichnenden Charakters einer Marke
        BPatG: Keine Eintragungsfähigkeit eines Hologramms
        EuGH: Unterscheidungskraft von Farbmarke für landwirtschaftliche Gerätschaften
        EuGH: Verwechslungsgefahr zwischen Wort- und Bildmarken
        EuG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wort- und Bildmarken
        EuG: Verwechslungsgefahr zwischen Wort- und Bildmarken
        EuG: Verwechslungsgefahr zwischen Wort- und Bildmarken

GRUR 2005, 578
BGH: Schutzverweigerungsmitteilung des nationalen Markenamts
Beschluß vom 02.12.2004 - I ZB 8/04

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