Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Steuern & Bilanzen
beck-personal-portal
beck-shop
beck-akademie
beck-stellenmarkt
beck-aktuell
beck-community
Suche:
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Suchbereich
Mein
Mein beck-online
★
Nur in Favoriten
Menü
Menü
Startseite
Bestellen
Module suchen
Service
Anmelden
GRUR
2005
Heft 7 (Seite 529-616)
Rechtsprechung
Markenrecht
a) Gerichte
BGH: Schutzverweigerungsmitteilung des nationalen Markenamts
BGH: Keine bösgläubige Markenanmeldung bei Fortschreibung der eigenen Markenfamilie
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Humorvoller markenmäßiger Gebrauch einer bekannten Marke
BPatG: Fehlende Unterscheidungskraft konturloser Farbmarke für Schokoladenerzeugnisse
BPatG: Fehlende Unterscheidungskraft einer IR-Marke
BPatG: Veränderung des kennzeichnenden Charakters einer Marke
BPatG: Keine Eintragungsfähigkeit eines Hologramms
EuGH: Unterscheidungskraft von Farbmarke für landwirtschaftliche Gerätschaften
EuGH: Verwechslungsgefahr zwischen Wort- und Bildmarken
EuG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wort- und Bildmarken
EuG: Verwechslungsgefahr zwischen Wort- und Bildmarken
EuG: Verwechslungsgefahr zwischen Wort- und Bildmarken
GRUR 2005, 581
BGH: Keine bösgläubige Markenanmeldung bei Fortschreibung der eigenen Markenfamilie
Urteil vom 20.01.2005 - I ZR 29/02
Bestellen
Module suchen
Kündigen
Service
Impressum
Datenschutz
Datenschutz-Einstellungen
AGB
Karriere
© 2024