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GRUR
2005
Heft 9 (Seite 705-792)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung eines Slogans
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
EuGH: Dienstleistungsmarken für den Einzelhandel
BGH: EuGH-Vorlage zur Markenverletzung durch Transit von Waren
BPatG: Keine Eintragungsfähigkeit von Fühlmarken
BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen Marken für Bekleidungsstücke
BPatG: Einwand der Rechtsmissbräuchlichkeit in markenrechtlichem Widerspruchsverfahren
BPatG: Weitreichender Schutz für berühmte Marke
GRUR 2005, 763
EuGH: Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung eines Slogans
Urteil vom 07.07.2005 - C-353/03
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