Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Steuern & Bilanzen
beck-personal-portal
beck-shop
beck-akademie
beck-stellenmarkt
beck-aktuell
beck-community
Suche:
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Suchbereich
Mein
Mein beck-online
★
Nur in Favoriten
Menü
Menü
Startseite
Bestellen
Module suchen
Service
Anmelden
GRUR
2005
Heft 9 (Seite 705-792)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Erwerb von Unterscheidungskraft durch Benutzung eines Slogans
EuGH: Dienstleistungsmarken für den Einzelhandel
BGH: EuGH-Vorlage zur Markenverletzung durch Transit von Waren
BPatG: Keine Eintragungsfähigkeit von Fühlmarken
BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen Marken für Bekleidungsstücke
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BPatG: Einwand der Rechtsmissbräuchlichkeit in markenrechtlichem Widerspruchsverfahren
BPatG: Weitreichender Schutz für berühmte Marke
GRUR 2005, 772
BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen Marken für Bekleidungsstücke
Beschluß vom 21.12.2004 - 24 W (pat) 43/03
Bestellen
Module suchen
Kündigen
Service
Impressum
Datenschutz
Datenschutz-Einstellungen
AGB
Karriere
© 2024
Module suchen