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GRUR
2006
Heft 2 (Seite 89-176)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Vermarktung von Markenwaren aus Drittland im EWR ohne Zustimmung des Markeninhabers
BGH: Rechtserhaltende Markenbenutzung nur bei konkretem Warenbezug
BGH: Rechtserhaltende Benutzung durch titelmäßige Verwendung des Zeichens
BPatG: Unterscheidungskraft von Bezeichnung für Salatdressing
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
EuG: Keine Verletzung der Verteidigungsrechte durch Verwendung der falschen Sprache
EuG: Verwechslungsgefahr zwischen Wort-/Bildmarken für Bekleidungsstücke
GRUR 2006, 155
BPatG: Unterscheidungskraft von Bezeichnung für Salatdressing
Beschluß vom 16.02.2005 - 32 W (pat) 213/03
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