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GRUR
2006
Heft 3 (Seite 177-264)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Fehlende Unterscheidungskraft einer Wort-/Bildmarke
EuGH: Keine Eintragbarkeit einer dreidimensionalen Marke für Fruchtgetränke
EuGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken für Kraftfahrzeuge
Zum Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
EuG: Eintragungsfähigkeit einer Einzelhandelsdienstleistungsmarke mangels Beschreibung ihrer geografischen Herkunft
GRUR 2006, 237
EuGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken für Kraftfahrzeuge
Urteil vom 12.01.2006 - C-361/04 P
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