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GRUR
2006
Heft 5 (Seite 353-440)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Eintragungsfähigkeit einer im Eintragungsstaat nicht beschreibenden Wortmarke
EuGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken für Kosmetikartikel
Zum Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
EuGH: Keine Publikumstäuschung durch Markennutzung ohne Beschäftigung der Markennamensgeberin im Unternehmen
BGH: Berechnung des Verletzergewinns im Markenrecht
BGH: Umfang materieller Rechtskraft bei Unterlassungsverurteilung
GRUR 2006, 413
EuGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken für Kosmetikartikel
Urteil vom 23.03.2006 - C-206/04 P
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