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GRUR
2006
Heft 7 (Seite 529-616)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Ernsthafte Benutzung einer älteren Marke
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
EuG: Beschreibende Verwendung eines lateinischen Pflanzennamens
EuG: Limonadenmarke in Form einer Limonadenflasche
EuG: Fehlende Unterscheidungskraft dreidimensionaler Form für Raucherartikel
EuG: Fehlende Unterscheidungskraft farbiger Waschmittel-Tabs
EuG: Wortmarken ophthalmologischer Arzneimittel
BGH: Kein Warenzeichenschutz für Form eines Rasierapparatkopfs
BGH: Fehlende Eintragungsfähigkeit einer Formmarke
BPatG: Unterscheidungskraft von Namen bekannter historischer Personen
BPatG: Unterscheidungskraft eines Fantasietitels
GRUR 2006, 582
EuGH: Ernsthafte Benutzung einer älteren Marke
Urteil vom 11.05.2006 - C 416/04 P
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