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GRUR
2006
Heft 10 (Seite 793-880)
Rechtsprechung
Markenrecht
BGH: † Unterscheidungskraft einer sprachüblichen Bezeichnung für eine Sportveranstaltung
BGH: Verwechslungsgefahr zwischen Bildmarken für karitative Dienstleistungen
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Erschöpfung des Markenrechts durch Aufgabe der Verfügungsgewalt
BVerwG: Schutz von Weinbezeichnungen
BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken mit Zahlwort
EuG: Zeichenähnlichkeit zwischen Wortmarken für Waren des Tierbedarfs
GRUR 2006, 859
BGH: Verwechslungsgefahr zwischen Bildmarken für karitative Dienstleistungen
Beschluß vom 11.05.2006 - I ZB 28/04
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