GRUR 2007, 321 - beck-online

GRUR
- 2007
  - Heft 4 (Seite 265-352)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        EuGH: Anbringung des Opel-Logos auf Modellfahrzeug
        BGH: Nichtbenutzung einer Marke auf Grund eines Werbeverbots für mit der Marke gekennzeichnete Ware
        Sachverhalt:
        Gründe:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BPatG: Interpretation demoskopischer Erhebungen bei Ermittlung der Verkehrsdurchsetzung
        BPatG: Entscheidungspraxis des DPMA in Markenangelegenheiten
        BPatG: Fehlende Eintragungsfähigkeit von Bezeichnung im Lebensmittelbereich
        KG: Erstbegehungsgefahr aus Markenanmeldung

GRUR 2007, 321
BGH: Nichtbenutzung einer Marke auf Grund eines Werbeverbots für mit der Marke gekennzeichnete Ware
Beschluß vom 28.09.2006 - I ZB 100/05

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