Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Steuern & Bilanzen
beck-personal-portal
beck-shop
beck-akademie
beck-stellenmarkt
beck-aktuell
beck-community
Suche:
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Suchbereich
Mein
Mein beck-online
★
Nur in Favoriten
Menü
Menü
Startseite
Bestellen
Module suchen
Service
Anmelden
GRUR
2008
Heft 4 (Seite 281-368)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Keine Eintragung einer deutschen Formmarke als Gemeinschaftsmarke
EuGH: Verwechslungsgefahr bei „Markenfamilie”
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
BPatG: Eintragungsfähigkeit einer Fühlmarke für Getränke
BPatG: Verwechslungsgefahr von Marken für Produkte mit geschlechtsspezifischer Differenzierung
HABM: Keine Eintragung einer Positionsmarke für ärztliche Apparate
GRUR 2008, 343
EuGH: Verwechslungsgefahr bei „Markenfamilie”
Urteil vom 13.09.2007 - C-234/06 P
Bestellen
Module suchen
Kündigen
Service
Impressum
Datenschutz
Datenschutz-Einstellungen
AGB
Karriere
© 2024
Module suchen