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GRUR
2008
Heft 1 (Seite 1-96)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Geografische Ausdehnung von notorisch bekannter Marke
BGH: Eintragungsfähigkeit einer ästhetischen Form als Marke
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BPatG: Maßgeblicher Zeitpunkt für Beginn der Benutzungsschonfrist
BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen Marken für Getränke
OLG Köln: Keine regionale Benutzungsmarke für Internetdienstleistung
GRUR 2008, 71
BGH: Eintragungsfähigkeit einer ästhetischen Form als Marke
Beschluß vom 24.05.2007 - I ZB 37/04
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