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GRUR
2008
Heft 10 (Seite 841-936)
Rechtsprechung
Markenrecht
BGH: Keine Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke für Wellnessprodukte
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Keine Verwechslungsgefahr zwischen in Teilen übereinstimmenden Marken
BGH: Kennzeichnungskraft eines mit Unternehmenskennzeichen verbundenen Zeichenbestandteils
BGH: Schwache Kennzeichnungskraft einer abgewandelten warenbeschreibenden Bezeichnung
BGH: Keine Benutzungshandlung und Erstbegehungsgefahr durch Domain-Registrierung
GRUR 2008, 900
BGH: Keine Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke für Wellnessprodukte
Beschluss vom 13.03.2008 - I ZB 53/05
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