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GRUR
- 2009
  - Heft 1 (Seite 1-96)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        EuGH: Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung der älteren Marke
        Zum Sachverhalt:
        Gründe:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BGH: Rechtserhaltende Benutzung für einen Teil der unter einen Oberbegriff fallenden Waren
        BPatG: Rechtserhaltende Benutzung durch titelmäßige Verwendung der Marke
        BPatG: Löschung eines Wort-Bild-Symbols wegen Verstoßes gegen die guten Sitten

GRUR 2009, 56
EuGH: Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung der älteren Marke
Urteil vom 27.11.2008 - C-252/07

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