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GRUR
2009
Heft 1 (Seite 1-96)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung der älteren Marke
Zum Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Rechtserhaltende Benutzung für einen Teil der unter einen Oberbegriff fallenden Waren
BPatG: Rechtserhaltende Benutzung durch titelmäßige Verwendung der Marke
BPatG: Löschung eines Wort-Bild-Symbols wegen Verstoßes gegen die guten Sitten
GRUR 2009, 56
EuGH: Beeinträchtigung der Unterscheidungskraft oder Wertschätzung der älteren Marke
Urteil vom 27.11.2008 - C-252/07
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