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GRUR
- 2009
  - Heft 8 (Seite 709-796)
    - Rechtsprechung
      - Patentrecht
        BGH: Zugehörigkeit der Kenntnis des technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen
        Zum Sachverhalt:
        Aus den Gründen:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BGH: Erfinderische Tätigkeit bei Begehen eines bisher nicht beschrittenen Lösungswegs
        BGH: Anwendbarkeit der Rechtsprechung zur Notwendigkeit der Identifizierbarkeit im Nichtigkeitsverfahren

GRUR 2009, 743
BGH: Zugehörigkeit der Kenntnis des technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen
Urteil vom 30.04.2009 - Xa ZR 56/05

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