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GRUR
2009
Heft 8 (Seite 709-796)
Rechtsprechung
Patentrecht
BGH: Zugehörigkeit der Kenntnis des technischen Sachverhalts zum allgemeinen Fachwissen
BGH: Erfinderische Tätigkeit bei Begehen eines bisher nicht beschrittenen Lösungswegs
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Anwendbarkeit der Rechtsprechung zur Notwendigkeit der Identifizierbarkeit im Nichtigkeitsverfahren
GRUR 2009, 746
BGH: Erfinderische Tätigkeit bei Begehen eines bisher nicht beschrittenen Lösungswegs
Urteil vom 30.04.2009 - Xa ZR 92/05
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