Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Steuern & Bilanzen
beck-personal-portal
beck-shop
beck-akademie
beck-stellenmarkt
beck-aktuell
beck-community
Suche:
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Suchbereich
Mein
Mein beck-online
★
Nur in Favoriten
Menü
Menü
Startseite
Bestellen
Module suchen
Service
Anmelden
GRUR
2009
Heft 8 (Seite 709-796)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Markenverletzung durch vergleichende Werbung
EuGH: Auslegung der „Bösgläubigkeit” des Markenanmelders
BGH: Prägung einer Marke auf Grund gesteigerter Kennzeichnungskraft eines Bestandteils
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Prägung eines Kombinationszeichens durch mehrere Bestandteile
BGH: Keine Unterscheidungskraft einer Wortfolge mit allgemeiner Sachaussage
BGH: Bösgläubige Markenanmeldung bei Benutzung durch Lizenzierung oder Veräußerung
BGH: Keine Marke kraft Verkehrsgeltung an grafisch nicht darstellbarem Zeichen
OLG Nürnberg: Inverkehrbringen durch Parfümtester
GRUR 2009, 766
BGH: Prägung einer Marke auf Grund gesteigerter Kennzeichnungskraft eines Bestandteils
Urteil vom 05.11.2008 - I ZR 39/06
Bestellen
Module suchen
Kündigen
Service
Impressum
Datenschutz
Datenschutz-Einstellungen
AGB
Karriere
© 2024