GRUR 2009, 952 - beck-online

GRUR
- 2009
  - Heft 10 (Seite 893-996)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        BGH: Unterscheidungskraft einer sprachüblichen Bezeichnung für Werbeslogans
        BGH: Keine Unterscheidungskraft einer zusammengesetzten Wortmarke mit beschreibendem Begriffsinhalt
        Sachverhalt:
        Gründe:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BGH: Verkehrsdurchsetzung eines in der Art einer Dach- oder Zweitmarke verwandten Zeichens
        OLG Köln: Kennzeichnung von Nahrungsergänzungsmitteln

GRUR 2009, 952
BGH: Keine Unterscheidungskraft einer zusammengesetzten Wortmarke mit beschreibendem Begriffsinhalt
Beschluss vom 22.01.2009 - I ZB 52/08

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