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GRUR
2009
Heft 10 (Seite 893-996)
Rechtsprechung
Markenrecht
BGH: Unterscheidungskraft einer sprachüblichen Bezeichnung für Werbeslogans
BGH: Keine Unterscheidungskraft einer zusammengesetzten Wortmarke mit beschreibendem Begriffsinhalt
BGH: Verkehrsdurchsetzung eines in der Art einer Dach- oder Zweitmarke verwandten Zeichens
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
OLG Köln: Kennzeichnung von Nahrungsergänzungsmitteln
GRUR 2009, 954
BGH: Verkehrsdurchsetzung eines in der Art einer Dach- oder Zweitmarke verwandten Zeichens
Beschluss vom 02.04.2009 - I ZB 94/06
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