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GRUR
2010
Heft 12 (Seite 1041-1144)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Unterscheidungskraft bei Buchstabenmarken
EuGH: Rechtsmissbräuchliches Verhalten als Eintragungshindernis
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Verständnis einer Marke als Herkunftshinweis auf Grund verschiedener Anbringungsformen an der Ware
BGH: Keine Vermutung für Anbieten eines Produkts im Inland durch Ausstellen auf Messe
BGH: Kein Handelsvertreterausgleich nach Beendigung eines Markenlizenzvertrags
GRUR 2010, 1098
EuGH: Rechtsmissbräuchliches Verhalten als Eintragungshindernis
Urteil vom 02.09.2010 - C-254/09 P
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