Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Steuern & Bilanzen
beck-personal-portal
beck-shop
beck-akademie
beck-stellenmarkt
beck-aktuell
beck-community
Suche:
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Suchbereich
Mein
Mein beck-online
★
Nur in Favoriten
Menü
Menü
Startseite
Bestellen
Module suchen
Service
Anmelden
GRUR
2010
Heft 12 (Seite 1041-1144)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Unterscheidungskraft bei Buchstabenmarken
EuGH: Rechtsmissbräuchliches Verhalten als Eintragungshindernis
Zum Sachverhalt:
Aus den Gründen:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: Verständnis einer Marke als Herkunftshinweis auf Grund verschiedener Anbringungsformen an der Ware
BGH: Keine Vermutung für Anbieten eines Produkts im Inland durch Ausstellen auf Messe
BGH: Kein Handelsvertreterausgleich nach Beendigung eines Markenlizenzvertrags
GRUR 2010, 1098
EuGH: Rechtsmissbräuchliches Verhalten als Eintragungshindernis
Urteil vom 02.09.2010 - C-254/09 P
Bestellen
Module suchen
Kündigen
Service
Impressum
Datenschutz
Datenschutz-Einstellungen
AGB
Karriere
© 2024