GRUR 2010, 1100 - beck-online

GRUR
- 2010
  - Heft 12 (Seite 1041-1144)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        EuGH: Unterscheidungskraft bei Buchstabenmarken
        EuGH: Rechtsmissbräuchliches Verhalten als Eintragungshindernis
        BGH: Verständnis einer Marke als Herkunftshinweis auf Grund verschiedener Anbringungsformen an der Ware
        Sachverhalt:
        Gründe:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BGH: Keine Vermutung für Anbieten eines Produkts im Inland durch Ausstellen auf Messe
        BGH: Kein Handelsvertreterausgleich nach Beendigung eines Markenlizenzvertrags

GRUR 2010, 1100
BGH: Verständnis einer Marke als Herkunftshinweis auf Grund verschiedener Anbringungsformen an der Ware
Beschluss vom 24.06.2010 - I ZB 115/08

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