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GRUR
2011
Heft 12 (Seite 1057-1168)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Erstmalige Präzisierung des Schutzes der Investitionsfunktion der Marke
EuGH: Auslegung des Begriffs des „Namensrechts” als Eintragungshindernis
BGH: Markenrechtsverletzung durch Inspektionsarbeitenwerbung mit bekannter Bildmarke eines Automobilherstellers
BGH: Keine rechtserhaltende Benutzung durch firmenmäßigen Gebrauch
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BGH: EuGH-Vorlage zur rechtserhaltenden Benutzung einer Marke
BPatG: Verwechslungsgefahr zwischen Wortmarken für Softwareprogramme
GRUR 2011, 1140
BGH: Keine rechtserhaltende Benutzung durch firmenmäßigen Gebrauch
Urteil vom 12.05.2011 - I ZR 20/10
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