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GRUR
- 2011
  - Heft 1 (Seite 1-88)
    - Rechtsprechung
      - Patentrecht
        BGH: Erfinderische Tätigkeit bei Begehen eines mit erheblichen Risiken behafteten Lösungswegs
        BGH: Verbleib eines ursprünglich nicht offenbarten einschränkenden Merkmals im Patentanspruch
        Sachverhalt:
        Gründe:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BPatG: Offenbarungsumfang bezüglich Ausführbarkeit und Änderungen des Patentanspruchs
        BPatG: Keine Verschiebung des Anmeldetags durch Nachreichen von Zeichnungen

GRUR 2011, 40
BGH: Verbleib eines ursprünglich nicht offenbarten einschränkenden Merkmals im Patentanspruch
Beschluss vom 21.10.2010 - Xa ZB 14/09

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