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GRUR
- 2012
  - Heft 5 (Seite 433-544)
    - Rechtsprechung
      - PATENTRECHT
        BGH: Patentfähigkeit eines mobilen Geräts zur Erzeugung eines Elektronenstrahls
        Zum Sachverhalt:
        Aus den Gründen:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BGH: Verfahren mit Hilfe von Stoffwechselvorgängen in Mikroorganismen
        BGH: Zurverfügungstellen eines mehrstufigen Produktionssystems
        BGH: Umfassende Ansprüche wegen Patentverletzung bei konkret angegriffener Ausführungsform

GRUR 2012, 475
BGH: Patentfähigkeit eines mobilen Geräts zur Erzeugung eines Elektronenstrahls
Urteil vom 24.01.2012 - X ZR 88/09

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