GRUR 2012, 616 - beck-online

Seiteninterne Navigation

Beck-Angebote

Suche:

Erweiterte Suchoptionen:

Detailsuche

Suchbereich

Menü Menü

Startseite

Zur Startseite von beck-online.DIE DATENBANK

Bestellen

Module suchen

Service

Anmelden

GRUR
- 2012
  - Heft 6 (Seite 545-656)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        EuGH: Eintragungsfähigkeit der Oberflächenstruktur einer Getränkeflasche als Marke
        EuGH: Keine Relevanz der Uhrzeit für Zeitrang einer Gemeinschaftsmarke
        EuGH: Eintragungsfähigkeit von Abkürzung mit beschreibender Wortfolge
        Zum Sachverhalt:
        Gründe:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BGH: Keine markenmäßige Verwendung eines Bildmotivs mit dekorativem Charakter
        BGH: Vorliegen von zeitlich relevanter Verletzungshandlung durch Gesamtabwägung
        BGH: Sekundäre Darlegungslast des Markeninhabers bei behauptetem Vertrieb von Produktfälschungen
        BGH: Keine Beweislastumkehr bei Ausscheiden eines Zwischenhändlers aus der Lieferkette
        BGH: Branchennähe zwischen Fachhandel und Cash&Carry-Märkten
        BPatG: Gesamtzeichen aus Abkürzung und beschreibender Angabe

GRUR 2012, 616
EuGH: Eintragungsfähigkeit von Abkürzung mit beschreibender Wortfolge
Urteil vom 15.03.2012 - C-90/11, C-91/11

© 2024