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GRUR
2012
Heft 8 (Seite 761-856)
Rechtsprechung
Markenrecht
EuGH: Grad der Eindeutigkeit bei Angaben der Waren und Dienstleistungen für Markenschutzantrag
EuGH: Koexistenz von Gemeinschaftsmarken und nationalen Marken
EuGH: Tätigwerden der EU-Zollbehörden bei nachgeahmten Waren im Nichterhebungsverfahren
BGH: Keine rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke durch Verwendung als Domain und auf CD-Hüllen
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Schriftltg.:
BPatG: Kein Herkunftshinweis durch Streifennähte auf Gesäßtasche
BPatG: Bekannte Gebäudekomplexe als freihaltungsbedürftige Ortsangaben
BPatG: Indizien für ersichtliche bösgläubige Markenanmeldung
GRUR 2012, 832
BGH: Keine rechtserhaltende Benutzung einer Gemeinschaftsmarke durch Verwendung als Domain und auf CD-Hüllen
Urteil vom 31.05.2012 - I ZR 135/10
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