GRUR 2013, 519 - beck-online

GRUR
- 2013
  - Heft 5 (Seite 433-544)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        EuGH: Verletzungsklage gegen Inhaber einer jüngeren Gemeinschaftsmarke - FCI/FCIPPR
        EuGH: Schutzfähigkeit eines einen mit gestrichelten Linien umsäumten Winkel darstellenden Bildzeichens - Deichmann [Umsäumter Winkel]
        Zum Sachverhalt:
        Aus den Gründen:
        Anm. d. Schriftltg.:
        BGH: Keine Unterscheidungskraft einer Wortfolge für Verlagsdienstleistungen - Deutschlands schönste Seiten

GRUR 2013, 519
EuGH: Schutzfähigkeit eines einen mit gestrichelten Linien umsäumten Winkel darstellenden Bildzeichens - Deichmann [Umsäumter Winkel]
Beschluss vom 26.04.2012 - C-307/11 P

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