GRUR 2014, 280 - beck-online

GRUR
- 2014
  - Heft 3 (Seite 209-304)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        EuGH: Auslegung des Begriffs „rechtfertigender Grund“ bei Benutzung eines einer bekannten Marke ähnlichen Zeichens - De Vries/Red Bull
        Zum Sachverhalt:
        Gründe:
        Anm. d. Red.:
        EuGH: Beschlagnahme von nachgeahmten Waren - Blomqvist/Rolex
        EuG: Anforderungen an Unterscheidungskraft bei Positionsmarken - Margarete Steiff/HABM
        BPatG: EuGH-Vorlage zur Verwechslungsgefahr zwischen Kombinationsmarken und Buchstabenfolge - BGW Bundesverband der deutschen Gesundheitswirtschaft/BGW
        BPatG: Löschung eines englischen Werbeslogans - for you
        OLG Frankfurt a. M.: Umfang der Urteilsveröffentlichungsbefugnis nach Markenverletzung - Sportreisen

GRUR 2014, 280
EuGH: Auslegung des Begriffs „rechtfertigender Grund“ bei Benutzung eines einer bekannten Marke ähnlichen Zeichens - De Vries/Red Bull
Urteil vom 06.02.2014 - C-65/12

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