GRUR 2014, 373 - beck-online

GRUR
- 2014
  - Heft 4 (Seite 305-408)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        EuGH: Voraussetzungen für Markenverfall wegen Wandels zu gebräuchlicher Bezeichnung - Backaldrin/Pfahnl [KORNSPITZ]
        Zum Sachverhalt:
        Gründe:
        Anm. d. Red.:
        BGH: Irreführende Verwendung des Symbols „R im Kreis“ bei nicht schutzfähigem Zeichenbestandteil - grill meister
        BGH: Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke - OTTO CAP
        BGH: Kein Wegfall der Erstbegehungsgefahr durch nichteingelegte Beschwerde - REAL-Chips
        BGH: Wirkungen der Löschung einer Marke bei außerkennzeichenrechtlichem Löschungsanspruch - H 15
        BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Namensmarken - SashaFabiani
        BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Namensmarken - Manuel Luciano/Luciano
        BPatG: Prüfung der Berühmung von staatlicher Trägerschaft im Eintragungsverfahren - Bolschoi Staatsballett

GRUR 2014, 373
EuGH: Voraussetzungen für Markenverfall wegen Wandels zu gebräuchlicher Bezeichnung - Backaldrin/Pfahnl [KORNSPITZ]
Urteil vom 06.03.2014 - C-409/12

Seiteninterne Navigation

Beck-Angebote

Erweiterte Suchoptionen: