GRUR 2014, 376 - beck-online

GRUR
- 2014
  - Heft 4 (Seite 305-408)
    - Rechtsprechung
      - Markenrecht
        EuGH: Voraussetzungen für Markenverfall wegen Wandels zu gebräuchlicher Bezeichnung - Backaldrin/Pfahnl [KORNSPITZ]
        BGH: Irreführende Verwendung des Symbols „R im Kreis“ bei nicht schutzfähigem Zeichenbestandteil - grill meister
        Sachverhalt:
        Gründe:
        Anm. d. Red.:
        BGH: Unlautere Ausnutzung der Unterscheidungskraft einer bekannten Marke - OTTO CAP
        BGH: Kein Wegfall der Erstbegehungsgefahr durch nichteingelegte Beschwerde - REAL-Chips
        BGH: Wirkungen der Löschung einer Marke bei außerkennzeichenrechtlichem Löschungsanspruch - H 15
        BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Namensmarken - SashaFabiani
        BPatG: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Namensmarken - Manuel Luciano/Luciano
        BPatG: Prüfung der Berühmung von staatlicher Trägerschaft im Eintragungsverfahren - Bolschoi Staatsballett

GRUR 2014, 376
BGH: Irreführende Verwendung des Symbols „R im Kreis“ bei nicht schutzfähigem Zeichenbestandteil - grill meister
Beschl. vom 17.10.2013 - I ZB 11/13

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