Seiteninterne Navigation
Beck-Angebote
Steuern & Bilanzen
beck-personal-portal
beck-shop
beck-akademie
beck-stellenmarkt
beck-aktuell
beck-community
Suche:
Erweiterte Suchoptionen:
Detailsuche
Suchbereich
Mein
Mein beck-online
★
Nur in Favoriten
Menü
Menü
Startseite
Bestellen
Module suchen
Service
Anmelden
GRUR
2014
Heft 7 (Seite 609-712)
Rechtsprechung
Patentrecht
BGH: Heranziehung einer maschinenbautechnischen Lösung bei Zugehörigkeit zum allgemeinen Fachwissen - Farbversorgungssystem
Sachverhalt:
Gründe:
Anm. d. Red.:
BGH: Keine unzulässige Erweiterung des Schutzbereichs eines Patents - Reifendemontiermaschine
GRUR 2014, 647
BGH: Heranziehung einer maschinenbautechnischen Lösung bei Zugehörigkeit zum allgemeinen Fachwissen - Farbversorgungssystem
Urteil vom 11.03.2014 - X ZR 139/10
Bestellen
Module suchen
Kündigen
Service
Impressum
Datenschutz
Datenschutz-Einstellungen
AGB
Karriere
© 2024