GRUR 2016, 684 - beck-online

GRUR
- 2016
  - Heft 7 (Seite 641-752)
    - Rechtsprechung
      - Urheberrecht
        EuGH: Öffentliche Wiedergabe durch Bereitstellen von Fernsehgeräten in Rehabilitationszentrum - Reha Training/GEMA
        Zum Sachverhalt:
        Gründe:
        Anm. d. Red.:
        EuGH: Unzulässige Finanzierung des Systems des gerechten Ausgleichs zu Lasten des allgemeinen Staatshaushalts - EGEDA ua/Administración del Estado ua
        BVerfG: * Zulässige Verwendung von Samples ohne Zustimmung des Tonträgerherstellers - Metall auf Metall
        BGH: Keine Urhebervergütung für bloßes Bereitstellen von Fernsehgeräten in Hotelzimmern - Königshof

GRUR 2016, 684
EuGH: Öffentliche Wiedergabe durch Bereitstellen von Fernsehgeräten in Rehabilitationszentrum - Reha Training/GEMA
Urteil vom 31.05.2016 - C-117/15

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